Fast alle Fristen verschoben – Die Digitalisierung der Pflege braucht mehr Verlässlichkeit

Verbändebündnis fordert von der neuen Regierung mehr Verantwortung für die Digitalisierung in der Pflege

Berlin, 19. März 2025 | Das Verbändebündnis „Digitalisierung in der Pflege“ fordert von einer neuen Bundesregierung, dass die Pflegebranche innerhalb der Gesundheitswirtschaft einen höheren Stellenwert einnimmt. In der neuen Legislaturperiode muss dafür gesorgt werden, dass mehr Verlässlichkeit bei den Rahmenbedin­gun­gen, der Finanzierung und bei der Fristsetzung und Realisation von Gesetzen zur Digitalisierung in der Pflege geschaffen wird.

Hintergrund der Forderungen ist ein vom Bündnis durchgeführter stichprobenartiger Faktencheck, zu Gesetzen und Maßnahmen der Pflege-Digitalisierung mit Blick auf angekündigte Starttermine, zeitlichen Verschiebungen und Umsetzungen. Bei den untersuchten neun Beispielen wird deutlich: keine gesetzte Frist wurde bislang eingehalten – weder bei der Einführung des E-Rezepts, der ePA für Alle, der vollelektronischen Abrechnung nach SGB V oder der Einführung der Telematik­infrastruktur. Beispielhaft negativ ist beim Faktencheck die Einführung des E-Rezeptes aufgefallen: Zwischen Ankündigung und gesetzlicher Umsetzung lagen zwei Jahre. Die einzige Konstante ist die Unzuverlässigkeit.

Das Verbändebündnis sieht für die Pflege akuten Handlungsbedarf: Insbesondere gilt es finanzielle Rahmenbedingungen und unternehmerische, wirtschaftliche Freiheit für ambulante und stationäre Einrichtungen und Organisationen wieder herzustellen und darauf aufbauend, die Pflege in Deutschland zu stärken. Ziel muss es sein, die Pflege in der Mitte und als tragende Säule der demokratischen Gesellschaft zu verankern. Nur verlässliche Rahmenbedingungen für Unterneh­men, Einrichtungen und Verbände sind ein Garant für zukunftsfähige Investitionen in ambu­lante und stationäre Pflegeeinrichtungen, bei Herstellern und Dienstleistern.

Zur Stärkung und Sicherung der Pflege in Deutschland fordert das Verbändebündnis:

1. Strategieplan für die Zukunft

• Bis Ende 2025 sollen Standards und Leitfäden für die Digitalisierung entwickelt werden.
• Bis Anfang 2026 muss die Digitalisierung in der Pflege messbar verbessert werden, mit einem klaren nationalen Strategieplan.

2. Digitale Teilhabe fördern
   • Es sollen neue Berufsfelder an der Schnittstelle von Pflege und Technik geschaffen werden.
   • Digitalkompetenzen müssen in der Aus- und Weiterbildung verbindlich verankert werden, um die Akzeptanz und das Verständnis für digitale Lösungen zu fördern.
3. Klarer Rechtsrahmen und sichere Finanzierung
   • Die Refinanzierung gesetzlicher Regelungen muss reformiert werden, um sowohl Investitionen als auch Betriebskosten und IT-Ressourcen abzudecken.
   • Die gezielten Einsparungen durch Digitalisierung müssen den Pflegeeinrichtungen zugutekommen.
4. Investitionen in Infrastruktur und Innovation
   • Ein eigener Fonds für Digitalisierung und Innovation in der Pflege muss geschaffen werden, um moderne Infrastrukturen für die ambulante und stationäre Pflege zu ermöglichen.

Das Verbändebündnis steht dem für die Fortsetzung der begonnenen Gespräche zur Digitalisierung der Pflege fortlaufend zur Verfügung.

Über das Verbändebündnis “Digitalisierung in der Pflege”

Um die Digitalisierung auch in der Pflege in Deutschland voranzubringen, haben sich neun Verbände aus dem Sozial-, Pflege- und Gesundheitswesen im Jahr 2020 zum Bündnis “Digitalisierung in der Pflege” zusammengeschlossen. Der VKAD ist Mitglied im Bündnis.